Sonntag, 29. Mai 2011

Wieder zwei tote Soldaten in Afghanistan

Wieder wurden zwei Bundeswehrsoldaten von den Taliban in Afghanistan getötet. Das ist sehr schlimm. Ein furchtbarer Verlust für die Familien der Toten.

Eigentlich haben unsere Männer und Frauen in diesem Land nix zu suchen. Für mich ist die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee. So sagt es auch die Partei "Die Linke". Ich mag diese Ex Kommunisten gar nicht. Aber es ist die einzige Partei, die unsere Bundeswehr als reine Verteidigungsarmee ansehen. Alle anderen Parteien im Bundestag, auch die Grünen, sind für internationale Einsätze der Bundeswehr.

Und wem haben wir dieses deutsche "Vietnam" zu verdanken? Gerd "Gas" Schröder und dem Ex "Sponti" Joschka Fischer.

Seit über 10 Jahren ist unsere Bundeswehr in Afghanistan! Auch wenn wir bisher noch nicht so viele Tote zu beklagen haben, wie die USA vor vierzig Jahren in Vietnam. Es reicht. Die deutsche Regierung darf keine Männer und Frauen in diesem Krieg opfern. Ist so etwas mit unserem Grundgesetz vereinbar? Die deutsche Regierung und die Mehrheit des Bundestages gehört eigentlich vor Gericht!

Montag, 23. Mai 2011

Bremerhaven hat gewählt

Gestern wählten 41551 BremerhavenerInnen das neue Stadtparlament. Es waren nur 46,8% der Wahlberechtigten. Wenn ich das Wahlergebnis einschließlich der Nichtwähler berechne, so sehen die Prozente der einzelnen Parteien folgendermaßen aus:

SPD 15,5%
CDU  9,4%
Grüne 10,6%
Linke 2,2%
FDP 1,5%
BIW 3,5%
NPD 1,0%
Piraten 1,0%

Alle diese Parteien werden im neuen Stadtparlament sitzen. Sogar ein Neo-Nazi und ein Pirat.

Den größten Stimmenzuwachs erzielten die Grünen. Sie haben ihr Wahlergebnis fast verdoppelt und sind nun die zweit stärkste Partei in der Stadtverordnetenversammlung. Eigentlich müsste in den nächsten vier Jahren eine Rotgrüne Koalition regieren. So will es die Mehrheit der WählerInnen. Der hauptamtliche zweite Bürgermeister und Stadtkämmerer Michael Teiser (CDU) ist aber noch bis 2015 gwählt. Das kann Konflikte geben. Oder die Roten würden weiter mit den Schwarzen regieren. Dann wären die SozialdemokratInnen elendige Wahlverfälscher.